Deutschlands Export am Pranger

Deutschland droht wegen seiner Exportstärke möglicherweise eine Sonderuntersuchung der Europäischen Kommission berichtet die Welt.

EU-Wirtschafts- und Währungskommissar Olli Rehn fordert Deutschland auf, die Binnennachfrage anzukurbeln. Dazu gehöre, dass Berlin mehr Geld in Infrastrukturen stecke, die Steuern senke, die Gehälter im Niedriglohnbereich erhöhe und den Dienstleistungssektor liberalisiere. Diese Forderungen gibt es seit Jahren. Aber aus der Sicht der Kommission hat Berlin bisher viel zu wenig getan. Wenn Deutschland tatsächlich seine Infrastruktur verbessern würde, gäbe es auch keine Debatten über EU-rechtswidrige Straßenmauten für Ausländer.

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