Ja zu Polen!

"Tak dla Polski!" (“Ja zu Polen!”) ist der Slogan der EU-Beitrittskampagne des polnischen Präsidenten Kwaśniewski. Ende April ist die Kampagne, in deren Rahmen vor allem Treffen des Präsidenten mit der Bevölkerung in ganz Polen stattfinden bzw. in Broschüren und CD-ROMs für die EU geworben wird, gestartet.

Der Termin des polnischen EU-Referendums (7. und 8. Juni) naht und die diversen Kampagnen laufen auf Hochtouren. Ob es nun heißt "Ja beim Referendum" – der Slogan einer überparteiischen Plattform -, "Europa ohne Geheimnisse", "Ein starkes Polen in Europa", "Europa – Union – Arbeit" oder "Ja zu Polen" – das Ziel ist gleich: Polen als Mitglied der EU.

Am 10. Mai stand auch die diesjährige Schuman-Parade im Zentrum Warschaus anlässlich des Europatages (der leider in Österreich größtenteils vergessen wird) ganz im Zeichen des baldigen EU-Referendums.

Es gibt zwar Stimmen, die befürchten, dass beim Referendum nicht die notwendige Beteiligung von 50% erreicht wird. Alle Umfragen gehen aber davon aus, dass die Beteiligung ausreichend sein und eine große Zustimmung erreicht werden wird.

Für Polen ist das EU-Referendum ein historisches Ereignis. Ein Land, das seit Jahrhunderten unter Krieg, Besatzung und Teilung gelitten hat und das sich immer als ein Land im Herzen Europas gesehen hat, bekommt die Chance als gleichberechtigtes EU-Mitglied an der europäischen Integration mit zu wirken. Für Polen steht aber auch die einmalige Chance, durch diese Erweiterung historische Trennlinien auf diesem Kontinent zu überwinden, im Vordergrund (übrigens einer der Grundsätze von Wir Sind Europa). Deshalb engagiert sich Polen auch sehr in der Zusammenarbeit mit seinen östlichen Nachbarn – insbesondere der Ukraine – und hat dazu ein Konzept für die EU mit dem Namen "Östliche Dimension der EU" entwickelt.

Im Zuge der Irakkrise haben Einige im "alten Europa" Polen vorgeworfen, es würde sich anti-europäisch verhalten und sich mehr an den USA als an der EU orientieren. Wie die Polen aber immer wieder betonen, geht es ihnen nicht um ein "Entweder EU oder USA", sondern um "EU und USA". Wirtschaftlich ist für Polen natürlich die EU der wichtigste Partner, militärisch die USA bzw. die NATO. Das entspricht den Realitäten. Vorwürfe an die polnische Regierung für ihre Haltung – die im Übrigen auch der Haltung mehrerer Regierungen in den "alten" EU-Mitgliedsländern entspricht - sind daher nicht sehr angebracht.

Es ist wichtig, Polen – und vor allem seine Geschichte – zu verstehen. Die Österreicher tun das. Nicht umsonst wurde das "Polnische Jahr in Österreich", das vor kurzem zu Ende gegangen ist, ein riesengroßer Erfolg. Eine halbe Million Besucher bei den verschiedensten Events im Rahmen des Polnischen Jahres zeigt das große Interesse der Österreicher am neuen EU-Partner Polen.

Wir Sind Europa sagt ebenfalls "Tak dla Polski!"

Gerhard Eisl, 25. Mai 2003