"Unser Kommissar"

Wie schön, jedes Land darf „seinen“ Kommissar behalten. Dass es manchmal auch „seine“ Kommissarin heißen könnte, wollen wir hier nicht weiter vertiefen.

Dass österreichische RegierungsvertreterInnen und Medien sich darüber freuen, passt in das allgemeine Verständnis hierzulande, die EU als ein Schlachtfeld nationaler Eigeninteressen zu verstehen, die durchgesetzt und verteidigt werden müssen. Dieser Auffassung muss etwas entgegen gesetzt werden: europäische Integration.

Wie sagte einer der Gründerväter des europäischen Einigungsprozesses, Jean Monnet: „Wir müssen eine Verschmelzung der Interessen der europäischen Völker anstreben und nicht nur die Erhaltung des Gleichgewichtes dieser Interessen.“ Diese Vision scheint unendlich weit weg.

Die europäische Institution, die am ehesten „gemeinschaftlich“ agiert, war und ist immer noch die Europäische Kommission. Ihre Mitglieder sind zur völligen Unabhängigkeit gegenüber den nationalen Regierungen ihrer Herkunftsländer verpflichtet. Und bevor nun wieder Heimats- und Identitätsverlust in die Diskussion geworfen werden - das heißt nicht, dass alle KommissarInnen ihre kulturellen Eigenarten und Traditionen über Bord werfen sollen. Es heißt aber, dass sie in ihrem politischen Handeln frei von nationalstaatlichen Motiven sein müssen. Daher sollte es völlig egal sein, welche Nationalität ein/e KommissarIn besitzt. Dass eine Kommission mit 18 Mitgliedern effizienter und effektiver arbeiten kann als eine mit 27, ist offensichtlich. Nicht umsonst sagt der Volksmund: "Viele Köche verderben den Brei".

Aber dank Irland ist es nun geschehen: Jedem Mitgliedsstaat seine/n KommissarIn und damit zwangsweise ein weiterer Schritt weg von gemeinschaftlichem Handeln hin zum Tummelplatz nationaler Interessen. Machen wir aus der Kommission einen zweiten Rat, schwächen wir sie, indem wir sie handlungsunfähig machen und schimpfen dann auf die EU. Hauptsache: „Unser Kommissar“ sitzt in Brüssel.

Margareta Stubenrauch, 12. Dezember 2008